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Ökologisch

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Erwin-Schrödinger-Saal
Plenary / Panel
German and English language

Wie soll das Steuersystem ökologisiert werden? Was sind ökologische Aufgaben und wie können diese erreicht werden? Was ist die Rolle umweltbezogener Steuern im umweltpolitischen Instrumenten-Mix?
Ansatzpunkte und Ausgestaltung umweltbezogener Steuern sowie mögliche Probleme in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit und regressive Verteilungswirkungen. Wie sollen die Einnahmen umweltbezogener Steuern verwendet werden, zur Finanzierung ökologischer Aufgaben und/oder Verbesserung der Abgabenstruktur?

Vortragende

Principal Administrator, Unit 4: Economic Aspects of Taxation, DG Taxation and Customs Union, European Commission, Brussels Abstract Key Note
How to make a tax system ecologically sound?
The presentation addresses first the two essential criteria of a good ecological tax system, namely environmental effectiveness and economic efficiency, and what these two criteria imply in terms of the design, the level of tax rates and the definition of tax bases. The criteria such as distributional fairness and not harming the international competitiveness of firms are also evoked, as well the compliance with the EU Treaty provisions.
Secondly, the revenue-raising capacity of environmental taxes is addressed.
In this context, the concept of an ecological tax reform and the potential for reaching 'double dividend" are elaborated. Evidence on the experiences of the EU Member States that have carried out such tax reforms is also given, as well as modelling results on the impacts of hypothetical environmental tax policy scenarios, in particular, in relation to the 'double dividend'.
The third topic of the presentation is the role of taxation in the policy mix, in which different policy instruments are used simultaneously to reach environmental policy objectives, such as energy-efficiency. The presentation will address, in particular, the potential advantages and drawbacks of fiscal incentives, such as tax credits, which could be used to promote the use of energy-saving appliances and materials, in the conditions in which energy taxation is used partly for the same purpose.
Ehemaliger Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich; Vorstandssprecher, Leipnik-Lundenburger Invest Beteiligungs AG, Wien Key Note
Leiter Politik, BMW Group, München Abstract
Ökologische Ausgestaltung der Kraftfahrzeugbesteuerung
In der EU hat mittlerweise ein großer Teil der Mitgliedsstaaten CO2-basierte Elemente in die Kraftfahrzeugbesteuerung eingeführt. Bereits seit längerem besteht eine Differenzierung nach Schadstoffklassen. Letztere hat sich als Instrument der beschleunigten Einführung dem Stand der Technik entsprechender Technologien in den Pkw-Markt bewährt. Dabei ist die Differenzierung über schadstoffklassenabhängige Steuersätze das am weitesten verbreitete Verfahren.
BMW hat bislang nicht unter der mit der Umstellung von nationalen Steuersystemen einhergehenden höheren Aufmerksamkeit für den Verbrauch gelitten, sondern sogar in einigen Märkten profitiert. Dieser Erfolg kann aber nicht bedeuten, dass jegliche Form der CO2-absierten Besteuerung unterstützt wird  im Gegenteil: die fehlende Harmonisierung der Steuern in der EU und eine ganze Reihe heute bestehender nationaler Regelungen bedeuten eine nachhaltige Belastung und einen unnötigen Aufwand:
" Für jedes Land, welches eine neue CO2-basierte Steuersystematik neu einführt, ist nicht nur eine Anpassung der Kommunikation sondern auch eine Umstellung der internen Planungen erforderlich.
" Prämien, die für den Einsatz bestimmter Technologien unabhängig von der damit erzielten Verbrauchsminderung gezahlt werden, bringen eine weitere Verzerrung im Wettbewerb.
" Die aktuell bereits bestehenden Unterschiede in der Besteuerung zeigen die fortschreitende Fragmentierung des Binnenmarkts für Automobile in der EU.
Diese Entwicklung ist das Gegenteil der übergreifenden Ziele der Gemeinschaft und steht im nachhaltigen Kontrast zur immer strikteren harmonisierten Regulierung der technischen Anforderungen an die Kraftfahrzeuge. Daher bestätigen die bisherigen Erfahrungen aus Sicht der BMW Group ganz klar die von der europäischen und der deutschen Automobilindustrie vertretene politische Position:
" Konvergenz der nationalen Steuersysteme durch Umstellung einmaliger Kaufsteuern auf eine jährliche Kfz-Besteuerung.
" Unterstützung für die Einführung einer CO2-Kompenente bei der Besteuerung.
" Linearer, einfacher Steuertarif mit Gleichbehandlung aller Marktsegmente und Technologien.
Aus Sicht der Automobilindustrie ist es bedauerlich, dass der Versuch der EU-Kommission in der EU eine Konvergenz der Kraftfahrzeugbesteuerung zu erreichen bis auf weiteres im Finanzministerrat (Einstimmigkeit) gescheitert ist. Auch wenn eine Vereinheitlichung der Systeme in der EU als überzogen erscheint, bleiben gleichwohl  Leitplanken der Kraftfahrzeugbesteuerung ein wichtiges Anliegen.
Vorsitzender, Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS/Green Budget Germany), München
Member of the Austrian National Council, Green Party; Chair, Parliamentary Committee on Research, Innovation and Technology, Vienna Abstract
Ansatzpunkte und Ausgestaltung umweltbezogener Steuern sowie Auswirkungen auf Wettbewerbs- und Verteilungssituation.

Die ökosoziale Steuerreform ist ein zentraler Lösungsansatz für die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit: Dem Klimawandel mit seinen Auswirkungen auf die Lebenssituation und die Gesundheit der Menschen, auf unser Ökosystem, auf die Verteilungssituation und auf die Wirtschaft. Der Klimawandel ist eine Folge des Marktversagens. Diesem Marktversagen ist mit einer ökosozialen Steuerreform entschieden entgegen zu treten.
Die ökosoziale Steuerreform birgt -in Abhängigkeit der Ausgestaltung  großes Potential. Über die Erreichung von zentralen umwelt- und energiepolitischen Zielen hinaus werden auch positive Beschäftigungseffekte erzielt. Für die Realisierung dieser Effekte ist aber die konsequente Umverteilung der Steuereinnahmen erforderlich.
Editor Science, Die Presse, Vienna Chair

VTL Katri KOSONEN

Principal Administrator, Unit 4: Economic Aspects of Taxation, DG Taxation and Customs Union, European Commission, Brussels

1978-1989 Assistant and Research Fellow, Department of Economics, University of Helsinki
1990-1992 Senior Research Officer, Department of Housing, Ministry of the Environment, Helsinki
1992-1997 Senior Researcher, Labour Institute for Economic Research, Helsinki
1997-1998 Senior Research Officer, Department of Housing, Ministry of the Environment, Helsinki
1998-2001 Principal Administrator, DG Research, European Commission, Brussels
since 2001 Principal Administrator, DG TAXUD, European Commission, Brussels

Dipl.-Ing. Josef PRÖLL

Ehemaliger Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich; Vorstandssprecher, Leipnik-Lundenburger Invest Beteiligungs AG, Wien

1987-1993 Studium an der Universität für Bodenkultur Wien, Studienrichtung Landwirtschaft, Studienzweig Agrarökonomie
1993-1998 Referent der Niederösterreichischen Landes-Landwirtschaftskammer
1998-2000 Wirtschaftspolitischer Referent im Österreichischen Bauernbund; Assistent der Abgeordneten Agnes Schierhuber im EU-Parlament
1999-2000 Direktor des Wiener Bauernbundes
2000-2001 Kabinettschef von Bundesminister Wilhelm Molterer im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW)
2001-2003 Direktor des Österreichischen Bauernbundes
2003-2008 Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW)
seit 2008 Bundesparteiobmann der Österreichischen Volkspartei
seit 2008 Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich, Wien

Dr. Thomas BECKER

Leiter Politik, BMW Group, München

1986-1991 Studium der Betriebswirtschaftslehre, Universität Köln
1992-1994 Promotion (Dr.rer.pol.); Thema der Dissertation: "Mensch und Natur in der Unternehmung - eine parallele Betrachtung"
1995-2002 Referent, Abteilung Umweltpolitik, Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI), Berlin
2002-2006 Leiter der Abteilung Volkswirtschaft, Verband der Deutschen Automobilindustrie e.V. (VDA), Frankfurt am Main
2007 Stellvertretender Geschäftsführer des VDA
seit 2007 Leiter Politik der BMW Group

Dr. Anselm GÖRRES

Vorsitzender, Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS/Green Budget Germany), München

1972-1978 Studium Volkswirtschaft (Nebenfach Jura) in Heidelberg und Genf
1978-1984 Assistent und Doktorand in Heidelberg, Stuttgart-Hohenheim und München (Promotion über Arbeitszeitverkürzung)
1984-1991 Unternehmensberater bei McKinsey & Co., Büro München. Unter den Klienten Allianz, Bundesbahn, Grundig, Krupp, Mercedes-Benz, Siemens
1991-1994 Mitinvestor und Manager bei Management-buy-in in Ostberlin (Elpro-Gruppe)
1994 Gründungsvorstand FÖS (damals Förderverein Ökologische Steuerreform) mit Dr. Henner Ehringhaus und Prof. Ernst-Ulrich von Weizsäcker. Projektleiter/Hauptautor des FÖS-Memorandums zur ökologischen Steuerreform
seit 1994 Tätigkeit in der Branche Management auf Zeit als  Interim-Provider
seit 1996 Gründer/Gesellschafter/Geschäftsführer ZMM Zeitmanager München GmbH mit Vermittlung und Betreuung von Interim-Experten und Zeitmanagern: Management auf Zeit (Rent a Manager); maßgeschneiderte Experten und Berater (Rent a Consultant); Schnellsuche aus Pool für Festeinstellung (QuickHire®)
seit 2000 Vorsitzender des FÖS; zahlreiche Beiträge und Veröffentlichungen; Mitherausgeber der Newsletter FÖS-News und EcoTaxNews

Dr. Ruperta LICHTENECKER

Member of the Austrian National Council, Green Party; Chair, Parliamentary Committee on Research, Innovation and Technology, Vienna

 Studium der Volkswirtschaftslehre
seit 1990 Ökonomin und Wissenschafterin u.a. am Institut für Volkswirtschaftslehre an der Johannes Kepler Universität Linz
seit 1993 Universitätslektorin für Volkswirtschaftslehre, Johannes Kepler Universität Linz
2003-2006 Bundesrätin der Grünen
  Vorsitzende des Ausschusses für Forschung, Innovation u. Technologie im Parlament
  Wirtschafts- und Forschungssprecherin der Grünen
seit 2006 Abgeordnete zum Nationalrat

DI Martin KUGLER

Editor Science, Die Presse, Vienna

1978-1986 Bundesgymnasium und Realgymnasium Zwettl
1986-1992 Universität für Bodenkultur, Wien
1992-1999 Betriebs-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Wien
1998-2000 Freier Mitarbeiter, Die Presse, Wien
2000-2008 Wirtschafts- und Wissenschaftsredakteur, Die Presse, Wien
seit 2008 Leiter der Forschungsbeilagen, Die Presse, Wien

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