zum Inhalt

Aufbruch zur freundlichen Revolution!

Stellen Sie sich vor: eine kleine Small Talk-Runde am Rande einer Veranstaltung. Ich beginne das Gespräch mit der Feststellung, dass die Demokratie ernsthaft in Gefahr ist. Was heute vielerorts Gesprächsthema ist, hätte vor zehn Jahren für Verwunderung oder Desinteresse beim Gegenüber gesorgt. Seit der Wahl Donald Trumps, dem Brexit und dem Erstarken rechtspopulistischer Parteien ist die Demokratie wieder in aller Munde. Zu Recht, denn diese erlebt gegenwärtig eine Krise. Aber wo bleibt neben dem erstarkten Problembewusstsein die Beschäftigung mit Lösungswegen? Wie lässt sich Gesellschaft und Politik in Einklang bringen und die Demokratie weiterentwickeln?

weiter lesen

Nüchtern muss ich feststellen: Eine öffentliche Diskussion darüber, wie wir Demokratie konstruktiv erneuern können, findet nicht statt. Vielmehr beschränken sich die Beiträge auf den unreflektierten Ausbau der direkten Demokratie, Stichwort: Volksabstimmung. Wobei klar sein sollte, dass wir mit reinen Ja/Nein-Abstimmungen keinen Schritt weiterkommen.

Vor rund einem Jahr habe ich mich auf Spurensuche nach gelungenen Demokratieexperimenten begeben. Meine Feldforschung führte mich durch ganz Europa, ich besuchte kleine und große Initiativen, die von Bürgern und Bürgerinnen ausgingen. Manche veränderten nur einen Kindergarten, andere ein Dorf oder ein ganzes Land.  „Die freundliche Revolution“ – so heißt das Buch, das daraus entstand. Wenn Sie wollen, ein Nachschlagewerk, das anhand konkreter Initiativen aufzeigt, wie Demokratie gelebt werden kann – und zwar von jeder und jedem Einzelnen!

Meine Reise beginnt in Mäder, einer kleinen Rheintalgemeinde im österreichischen Bundesland Vorarlberg. Ein Dorf, in dem auch die politische Rechte in den letzten Jahren immer mehr Zuspruch verbuchte. Angesichts dessen sah sich der konservative Bürgermeister in der Bredouille und startete mehrerer Initiativen: Bürger wurden eingebunden, die Dorfgemeinschaft debattierte und entwickelte Pläne. Rosi Lamprecht, die Leiterin des Kindergartens, ist eine davon. Sie hat mir gezeigt, wie Beteiligungskultur früh gelernt werden kann. Ihr Kindergarten verfügt heute über eine eigene Verfassung, in der die Mitbestimmungsrechte der Kinder festgelegt sind. Täglich wird im Morgenkreis der Tagesablauf besprochen, über den die Kinder selbst entscheiden können. Jeden Mittwochnachmittag nimmt man sich die Zeit für eine längere Versammlung, bei der Anregungen und Beschwerden besprochen werden und jedes Kind zu Wort kommen kann. Lamprecht legt besonderen Wert darauf, dass die Kinder nicht nur mitentscheiden, sondern auch Verantwortung übernehmen. Sei es bei der Umsetzung von Ideen, wie ein kleines Umbauprojekt, dem Erarbeiten von Nutzungsregeln für den Turnraum oder die Gestaltung eines Festes.  So wie Rosi Lamprecht, bin auch ich der Meinung, dass der Grundstock für das engagierte und konstruktive Beteiligen in jungen Jahren gelegt wird. Wenn wir wollen, dass sich Bürger und Bürgerinnen einbringen, dann müssen wir schon Kindern beibringen, dass sich das Einmischen und Verantwortung übernehmen auszahlt.

Die Gemeinde Mäder zeigt, wie die freundliche Revolution im Kleinen funktionieren kann. Aber wie funktioniert das im Großen? Meine Reise ging weiter nach Irland. Dort traf ich die Köpfe hinter jener Bürgerversammlung, die als „Convention on the Constitution“ 2012 im Auftrag des Parlaments zum ersten Mal einberufen. Über zwei Jahre sollte das Gremium, aus 66 – per qualifizierten Zufallsverfahren ausgewählten -Bürgerinnen und Bürger sowie 33 Parlamentarier aller Parteien, Fragen zur Reform der Verfassung beraten. Die vielen Debatten und breiten Diskussionen führten beispielsweise zu einer Volksabstimmung über die gleichgeschlechtliche Ehe.  Am 22. Mai 2015 stimmten 62 Prozent der Wahlbeteiligten für die Einführung dieser in Irland. Niemals zuvor hat ein Land seine Verfassung auf Basis von Beratungen durch per Los ausgewählte Bürger aus allen sozialen Milieus und Landesteilen geändert. Das Misstrauen gegenüber dem sogenannten „deliberativen“ Verfahren begann zu bröckeln. Seit 2016 arbeitet eine neu konstituierte, sogenannte „Citizen Assembly“ aus 99 Bürgern und Bürgerinnen an Reformthemen und spielt wichtige Empfehlungen zurück ans irische Parlament.  An diesem konkreten Beispiel wird klar: Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die einherging mit einem Vertrauensverlust in die etablierte Politik, brachte in Irland eine Chance für Veränderung.  Der irische Politikwissenschaftler David Farrell und seine Mitstreiter nutzten diese um die Politik davon zu überzeugen, etwas Neues zu wagen um den Spalt zwischen Bürgerschaft und Politik zu kitten.  Wäre nicht auch eine Bürgerversammlung oder ein Bürgerrat, wie man ihn andernorts nennt, eine sinnvolle Hilfestellung für den deutschen Bundestag? Ein nationaler Bürgerrat könnte damit Politikentscheidungen auf ihre Nachhaltigkeit und Zukunftstauglichkeit hin prüfen?

Der Kindergarten von Mäder und die irische „Citizen Assembly“ sind nur ein kleiner Ausschnitt von dem was an demokratischer Innovation in Europa am Werden ist. In Deutschland setzen schon heute viele Kommunen erfolgreich auf Bürgerhaushalte. Partizipative online Konsultationen zu Gesetzgebungsprozessen, wie sie das Bundesland Baden-Württemberg eingeführt hat, schaffen Transparenz und nutzen erfolgreich das Wissen der Vielen. Zukunftsgewandte Projekte, wie „Nordwärts“ in Dortmund, binden Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe in der Stadtentwicklung ein. Diese und andere „Experimente“ sind längst über den Prototypenstatus hinausgewachsen und haben sich in der Praxis bewährt. Worauf warten wir noch? Verhelfen wir der freundlichen Revolution zum Sieg!

Ein Kommentar von Philippe Narval

Blick ins Buch „Die freundliche Revolution“.

Save the date – Buchpräsentationen:

2. Mai 2018 um 19 Uhr: „Die freundliche Revolution“ – Philippe Narval im Gespräch mit Caspar Einem
Veranstaltungsort: Thalia Wien Mitte, Landstraßer Hauptstraße 2a/2b, 1030 Wien

14. Mai 2018 um 19 Uhr: „Die freundliche Revolution“
Veranstaltungsort: DAS BUCH, Messestraße 2, 6850 Dornbirn

15. Mai 2018 um 19 Uhr: „Die freundliche Revolution“
Veranstaltungsort: Thalia Linz, Landstraße 41, 4020 Linz

Philippe Narval, Jahrgang 1977, ist seit 2012 Geschäftsführer des „Europäischen Forum Alpbach“. Seit Jahren beschäftigt er sich mit Fragen zur Erneuerung der repräsentativen Demokratie. Er initiierte das politische Innovationslabor „Re:think Austria“ mit und widmet sich als Vortragender und Kolumnist (z. B. „Die Presse“ und „Der Standard“) regelmäßig dem Thema Bürgerbeteiligung. Sein Studium absolvierte er unter anderem am King’s College London und an der Universität Oxford.